Inhalt:
zurück zum Seitenanfang|
Impressum
Herausgeber
-
Freistaat Bayern, Körperschaft des öffentlichen Rechts
Bayerisches Staatsministerium für
Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Ludwigstraße 2, 80539 München
Telefon: 089 2182-0
Telefax: 089 2182 2677
E-Mail: poststelle@stmelf.bayern.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 811 335 517
-
Vertretungsberechtigter: Ministerialdirektor Martin Neumeyer
-
Verantwortlich
Weitere Informationen auf dieser Seite zu den Themen
Informationen zum Urheberrecht
© Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (StMELF) - alle Rechte vorbehalten.
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten auf diesem Informationsserver des StMELF dem Urheberrecht (Copyright). Dies gilt insbesondere für Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- oder Animationsdateien einschließlich deren Anordnung auf den Web-Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Seiten oder Teilen davon in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen und deren Veröffentlichung (auch im Internet) ist nur nach vorheriger Genehmigung gestattet. Weiterhin können Bilder, Grafiken, Text- oder sonstige Dateien ganz oder teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen.
-
Der Nachdruck und die Auswertung von Pressemitteilungen und agrarpolitischen Reden ist mit Quellenangabe gestattet. Die Genehmigung zur Publikation der anderen Webseiten erteilt
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung in unserem Internetangebot ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Haftungsausschluss
Das StMELF und seine nachgeordneten Behörden haben alle bereit gestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereit gestellten Informationen übernommen.
Unbeschadet der Regelungen des § 675 Absatz 2 BGB gilt für das bereitgestellte Informationsangebot folgende Haftungsbeschränkung:
Der Freistaat Bayern und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der im Internetangebot des StMELF dargebotenen Informationen entstehen.
Das gilt nicht im Fall der vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Schadensverursachung sowie bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch Bedienstete des Freistaates Bayern.
Der Haftungsausschluss gilt ebenfalls nicht, soweit die Vorschriften des § 839 BGB (Haftung bei Amtspflichtverletzung) einschlägig sind.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Das StMELF bietet Informationen zu Fördermaßnahmen in der Land- und Forstwirtschaft an, damit Interessenten einen Überblick über die Programme erhalten.
Auch wenn die Informationen mit großer Sorgfalt zusammengestellt sind, kann für die Richtigkeit und Aktualität der Daten oder für Handlungen, die im Vertrauen darauf erfolgen, nicht gehaftet werden.
Über den jeweils gültigen Stand der einzelnen Programme informieren die zuständigen Stellen. Für detaillierte Auskünfte wird ein Beratungsgespräch empfohlen.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder.
Das StMELF behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Links und Verweise
Das StMELF ist für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise ("externe Links") auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den als "externen Link" gekennzeichneten Querverweis ermöglicht das StMELF die Nutzung "fremder Inhalte".
Querverweise zu "fremden Inhalten" ("externe Links") sind durch das automatische Öffnen eines neuen Fensters erkennbar.
Hiermit distanziert sich das StMELF ausdrücklich von allen "fremden Inhalten" und macht sich diese nicht zu eigen. Für solche "fremden Inhalte" ist das StMELF nicht verantwortlich, da es die Übermittlung der Informationen nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat.
Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser "fremden Inhalte" erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des StMELF für diese "fremden Inhalte" ergibt.
Das StMELF hat jedoch bei der erstmaligen Verknüpfung die "fremden Inhalte" daraufhin überprüft, ob durch diese eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald das StMELF jedoch feststellt oder darauf hingewiesen wird, dass ein konkreter "fremder Inhalt", zu dem es einen Querverweis bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es diesen unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte auf gelinkten "externen" Seiten sowie für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.
Datenschutz
Bei jeder Anforderung einer Internetdatei werden folgende Zugriffsdaten gespeichert:
- die Seite von der aus die Datei angefordert wurde
- der Name der aufgerufenen Datei
- das Datum und die Uhrzeit der Anforderung
- die übertragene Datenmenge
- der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden, etc.)
- die Beschreibung des verwendeten Webbrowsertyps bzw. des verwendeten Betriebssystems
- die IP-Adresse des anfordernden Rechners
Die gespeicherten Daten werden ausschließlich zu technischen oder statistischen Zwecken benötigt, ein Abgleich mit anderen Datenbeständen des StMELF oder gar eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt. Die gespeicherten Zugriffsdaten werden nach sieben Tagen anonymisiert.
Im Internetangebot des StMELF werden Cookies, Java-Applets und Javascript-Anwendungen verwendet. Die Verwendung dieser Funktionalitäten kann durch Einstellungen des Browserprogramms vom jeweiligen Nutzer ausgeschaltet werden.
Im Angebot des StMELF besteht die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) für Bestellzwecke. Die Angabe dieser Daten seitens des Nutzers erfolgt ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Die Bestellung kann alternativ auch über Telefon und/oder auf dem Postweg erfolgen. Persönliche oder geschäftliche Daten für Bestellzwecke werden nach spätestens drei Jahren gelöscht.
Der E-Mail-Versand kann entweder konventionell oder über einen elektronischen vertraulichen Kommunikationsweg erfolgen (S/MIME). S/MIME-verschlüsselte E-Mails können unter Verwendung des folgenden X.509-Zertifikates (Public Key) an die Poststelle des StMELF gesandt werden:
In jedem Fall werden die angegebenen persönlichen Daten (insb. Name, E-Mail-Adresse) nur für die Übersendung der erwünschten Unterlagen oder Informationen bzw. für die bei dem einzelnen Formular ggf. explizit genannten anderen Zwecke verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben.
Für Anfragen zum Datenschutz im Zusammenhang mit dem Internet-Angebot des StMELF klicken Sie bitte hier:
Allgemeines zum Thema Datenschutz ist auf den Web-Seiten des Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz zu finden:
|
